Ausruf des Klimanotstandes in Deutschland

Lasst uns gemeinsam mit München einen großen Schritt dazu beitragen!


Armut, Leid, Trinkwasser- und Ernährungsmangel. Flucht von Hunderten von Millionen Menschen. Tod.

– Nur einige Beispiele, die durch Dürren, Überschwemmungen, extreme Hitze und sonstige Extremwetterereignisse folgen werden. Die Menschheit hat bereits einen irreversiblen Klimawandel verursacht, dessen Auswirkungen sich auf der ganzen Welt bemerkbar machen.


NOCH können wir jedoch handeln und weitere fatale, und lebensbedrohliche Konsequenzen für Menschen und andere Lebewesen weltweit verhindern. Laut führenden Wissenschaftlern haben wir nur noch 12 Jahre Zeit, um Notfallmaßnahmen gegen den Klimawandel zu ergreifen. Oberstes Ziel dabei ist es, die Erderwärmung auf 1,5° Erwärmung zu begrenzen.


Weltweit sind bereits zahlreiche Städte dem Aufruf von Natur- und Klimaschützern gefolgt. So haben sich Städte wie Los Angeles in den USA, Vancouver in Kanada, London, das schweizerische Basel sowie das britische Parlament für mehr Klimaschutz ausgesprochen. Als Deutschlands erste Stadt hat Konstanz Anfang Mai den Klimanotstand ausgerufen und somit einen Grundstein für den offenen und ehrlichen Umgang, hinsichtlich der Realität um die Klimakrise innerhalb Deutschlands gelegt. Als erste Stadt Bayerns hat Erlangen Anfang/Mitte Juni den Klimanotstand erklärt. Auch die Münchner Stadtratsfraktion der Grünen–rosa liste fordert die Ausrufung des Klimanotstandes! Doch noch hat München den Notstand nicht ausgerufen. Deshalb lasst uns ALLE ein Zeichen setzen und für den Ausruf des Klimanotstandes in München stimmen! Sagt laut JA und bekennt euch zum Klimanotstand!


Doch was bedeutet ein ausgerufener Klimanotstand eigentlich?


Seit 1968 gibt es in Deutschland das sogenannte "Notstandsgesetz", welches im Grundgesetz verankert ist. Dabei unterscheidet das Gesetz in einen äußeren und einen inneren Notstand.


Der äußere Notstand stellt zum Beispiel den Verteidigungsfall dar. Sprich wenn Deutschland angegriffen wird kann mit einer Zweidrittelmehrheit des Bundestages der Notstand ausgerufen werden. Damit können Gesetze einfacher erlassen werden. Der innere Notstand beschäftigt sich damit, ob z.B. eine drohende Gefahr für die freiheitlich demokratische Grundordnung besteht, oder ein Katastrophenfall eintritt (z.B. Erdbeben, Tsunamis, Überschwemmungen, ...).


Durch den Status "Klimanotstand" kann die Politik schneller Gesetze verabschieden sowie, die in der Vergangenheit verabschiedete Beschlüsse, Verordnungen und Gesetze, welche den UN-Pariser CO2-Emissions-Zielen entgegenwirken, aufheben. Die daraus resultierenden frei gewordenen finanziellen Mittel können dann in Projekte investiert werden, welche den Klimaschutz fördern.


Gerade eine so naturverbundene Stadt wie München sollte mit gutem Beispiel voran gehen!

Werde Teil der Bewegung und kämpfe für eine Zukunft!


Hier gehts zur Petition.
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© 2018 by julia graeter